1. Allgemeines
Durch eine Bestellung werden unsere nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen,
falls nicht anders vereinbart, Vertragsbestandteil und schließen
Einkaufsbedingungen der Abnehmer aus. Alle Änderungen dieser Bedingungen
bedürfen der Schriftform.
2. Angebot und Preis
Unsere Angebote sind freibleibend. Unsere Preise stehen unter dem Vorbehalt der
Abänderbarkeit. Proben und Muster gelten als Durchschnittsausfall. Abbildungen,
Analysen, Angaben über Maße, Farbangaben und Gewichte sowie Frachten usw. sind unverbindlich
und können abweichen. Die Kosten für die Versandpackung sowie die gesamten Versandkosten
gehen zu Lasten des Käufers. Die genannten Preise verstehen sich inclusive der derzeit
gültigen Mehrwertsteuer.
3. Lieferung und Lieferzeit
Mangels Versandvorschriften wählen wir nach bestem Ermessen die günstigste Versandart
aus. Die gültige Versandkostenpauschale geht aus dem Prospekt oder aus den Versandbedingungen
des Online-Auftrittes www.technisches-holzspielzeug.de hervor. Diese Versandkostenpauschale steht
unter dem Vorbehalt der Abänderbarkeit.
Sonderbestellungen, die vom Angebot im Prospekt oder im Online-Auftritt abweichen, bedürfen
einer gesonderten preislichen Festlegung.
Die Lieferzeit beträgt 2 bis 4 Wochen. Sie beträgt maximal sechs Wochen. Unvorgesehene
Ereignisse, die außerhalb unserer Einwirkungsmöglichkeiten liegen, verlängern
die Lieferzeit angemessen. Entschädigungen hieraus können nicht hergeleitet werden.
4. Mängelrügen und Gewährleistungen
Gewährleistungen übernehmen wir ausschließlich für den Transportweg. Dazu
bedarf es einer Prüfung der empfangenen Ware im Beisein des Transportunternehmens, welches
die Auslieferung vornimmt. Eine Reklamation ist gegenüber der ausliefernden Person einzuleiten.
Weiterhin hat der Käufer zu prüfen, ob die gelieferte Ware von der vertraglich
vereinbarten Qualität und für den vorgesehenen Einsatzzweck geeignet ist. Wird diese
Prüfung unterlassen, nicht im gebotenen Umfang durchgeführt oder werden uns erkennbare
Mängel, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen nicht unverzüglich - spätestens
jedoch innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Ware angezeigt, so gilt die Ware als genehmigt.
Nicht erkennbare Mängel gelten als genehmigt, wenn sie uns nicht sofort nach ihrer Entdeckung,
spätestens jedoch einen Monat nach Auslieferung der Ware am Versandort, angezeigt werden.
Beanstandungen sind schriftlich unter Angabe der Rechnungsnummer zu erheben. Beanstandete Ware
darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden. Holz ist
ein Naturwerkstoff, Abweichungen in Maserung, Farbe, Dekor sind zulässig und stellen somit
keinen Mangel dar.
5. Haftung und Schadenersatz
Ordnungsgemäß erhobenen und begründeten Mängelrügen werden wir durch
Preisnachlass, Nachbesserung, Umtausch oder Rücknahme der Ware gegen Erstattung des
Kaufpreises entsprechen. Für etwaige Mängelfolgeschäden haften wir nach folgenden
Bestimmungen. Schadenersatzansprüche des Käufers wegen Lieferverzug oder
Nichterfüllung sind auf den Wert der Warenmenge, die nicht oder nicht rechtzeitig geliefert
wurde, beschränkt. Schadenersatzansprüche wegen positiver Forderungsverletzung oder
unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit wir für Personenschäden
oder Schäden an privat genutzten Sachen nach dem Produkthaftungsgesetz haften, sowie bei
Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Soweit hiernach unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch zugunsten
unserer Mitarbeiter.
6. Zahlung
Bei Zahlung per Vorkasse wird die bestellte Ware erst dann versendet, wenn der vollständige
Betrag auf unserem angegebenen Konto eingegangen ist. Wurde die Zahlungsart Nachnahme
gewählt, so wird die Ware umgehend versendet und der Kunde bezahlt zusätzlich zum Kaufpreis
die angegebene Nachnahmegebühr bei Erhalt der Ware beim ausliefernden Transportunternehmen.
Ist der Käufer bereits Kunde bei uns und hat schon Produkte bestellt, sowie den Zahlungsvorgang
erfolgreich abgeschlossen, so kann er ebenfalls per Rechnung zahlen. Rechnungen sind, soweit
nicht anders vereinbart, in Euro entsprechend dem angegebenen Zahlungsziel,
ansonsten sofort, ohne Abzug fällig. Bei verspäteter Zahlung stehen uns, ohne dass es
einer Inverzugsetzung bedarf, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem Diskontsatz der deutschen
Bundesbank zu. Bei Zahlungsverzug sind alle offen stehenden (auch die noch nicht fälligen)
Forderungen ohne Abzug zahlbar. Bei Lieferungen ins Ausland gelten gesonderte Zahlungsbedingungen.
7. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen
Bezahlung aller unserer Forderungen vor. Bei Verarbeitung der Waren im normalen Fabrikprozess des
Käufers sichert uns dieser die Wahrung unseres Eigentumsvorbehaltes an den Erzeugnissen in
entsprechendem Werte zu. Verpfändungen und Sicherheitsübereignungen an dritte sind
während der Laufzeit unseres Eigentumsvorbehaltes nicht gestattet. Bei Zahlung in Wechsel oder
Scheck erlischt unser Eigentumsvorbehalt erst nach Einlösung der Papiere bzw. Gutschreibung
auf unserem Konto.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für unsere Lieferungen sowie für die Zahlungen des Käufers ist Osterfeld.
Gerichtsstand für Kaufleute, soweit sie nicht Minderkaufleute sind, juristische Personen
öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist das für den Sitz
der Firma Mechanische Werkstätten, Inhaber Rolf Niehle zuständige Gericht.
9. Teilweise Aufhebung dieser Bedingungen
Sollten einzelne Teile der vorstehend genannten Lieferungs- und Zahlungsbedingungen durch Gesetz
oder durch einen Sondervertrag entfallen, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt.
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